Öffentliche Sitzung des Stadtrats am 29. März 2019

Öffentliche Sitzung des Stadtrats

Am Freitag, den 29.03.2019, findet im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33 a, I. OG um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Stadtrats mit foldender Tagesordnung statt:

1. Ersatzneubau und Erweiterung der Johannes-Helm-Grundschule (JHS); Vergabeverfahren für Architektenleistungen 

2. Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer; Veranschlagung außerplanmäßiger Ausgaben 

3. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Dietersdorf 

4. Bestellung von Frau Ulrike Aigner (Ordnungsamt) zur Standesbeamtin 

5. 3. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Schwabach 

6. Ablösung von Kreditverpflichtungen; Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln 

7. Schwabach 2027; Planung von Investitionen 

8. Jahresabschlüsse 2014 bis 2016 der Stadt; Feststellung, Entlastung und Ergebnisverwendung 

9.  Bebauungsplan E-3-17, Eichwasen 
   – Abwägung öffentliche Auslegung
   – Billigung Bebauungsplanentwurf und erneute öffentliche Auslegung 

10. Bebauungsplan L-6-62, 2. Änderung und Erweiterung „Kappelbergsteig Mitte“
    Umstellung auf das beschleunigte Verfahren gem. §13a BauGB
    Billigung des Entwurfes
    Beschluss zur öffentlichen Auslegung