Konstituierende Sitzung des Stadtrats am 8. Mai 2020

Freitag, den 8. Mai 2020 im Markgrafensaal:
Konstituierende Sitzung unter Hygiene-Maßnahmen

Der neue Stadtrat kommt in seiner konstituierenden Sitzung am Freitag, 8. Mai, um 16 Uhr im Markgrafensaal zusammen. Die konstituierende Sitzung ist die erste Sitzung des Gremiums, bei der auch die Bürgermeister(innen) als Vertretende von Oberbürgermeister Peter Reiß gewählt werden. Zudem wird die neue Geschäftsordnung und die „Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts“ beschlossen.

Umzug in den Markgrafensaal nötig

Der eigentlich für Stadtratssitzungen vorgesehene Bürgerhaus-Saal ist angesichts der Corona-Pandemie zu klein. Im Markgrafensaal ist es möglich, auch eine begrenzte Anzahl von interessierten Zuschauenden zuzulassen, allerdings maximal 40 Personen. Es müssen alle im Publikum eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren.

Eingang über den Hof der Verwaltung

Beim Eingang im Hof der Verwaltung (über Stadtparkstraße, Einfahrt gegenüber des Parkplatzes der Post) wird auf die Einhaltung von Abstandsregeln geachtet. Beim Einlass besteht die Möglichkeit, seine Kontaktdaten zu hinterlassen. Dazu werden Blätter zum Ausfüllen bereitgelegt, die in eine Box geworfen werden können. Diese wird vier Wochen aufbewahrt und – sollten keine Infektionen nachverfolgt werden müssen – dann unbesehen vernichtet. So ist auch der Datenschutz gewährleistet.

Sicherheitsabstand gewährleistet

Die Sitzordnung im Saal ist so berechnet, dass sowohl die Mitglieder des Stadtrats als auch alle, die zuschauen wollen, mit einem Mindestabstand von 1,5 Metern voneinander ihre Plätze einnehmen können. Wenn die Höchstzahl an Bürgerinnen und Bürgern, die unter diesen Umständen zugelassen werden können, erreicht ist, werden keine weiteren mehr eingelassen.

Foldende Tagesordnungspunkte stehen dabei auf dem Programm:

1. Vereidigung des Oberbürgermeisters und der neuen Stadtratsmitglieder
2. Eröffnungsrede des Oberbürgermeisters
3. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
4. Wahl und Vereidigung der weiteren Bürgermeister/innen
5. Geschäftsordnung für den Stadtrat
6. Besetzung der Ausschüsse
7. Wahl und Berufung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
8. Bestellung von Pflegerinnen und Pflegern
9. Benennung der Mitglieder für den Sportbeirat
10. Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Städtische Werke Schwabach GmbH
11. Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der GEWOBAU der Stadt Schwabach GmbH
12. Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der SGS-Stadtstrukturgesellschaft Schwabach mbH
13. Bestellung der Mitglieder des Beirates des Schwabacher Unternehmensgründerzentrum „SCHWUNG“
14. Bestellung von Verbandsräten für die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Mittelfranken -Süd
15. Bestellung von Mitgliedern für den Planungsverband Region Nürnberg – Planungsausschuss
16. Bestellung eines Verbandsrates für den Zweckverband Wasserversorgung der Schwarzachgruppe
17. Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Wasserversorgung Fränkischer Wirtschaftsraum
18. Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralamierung Mittelfranken-Süd
19. Bestellung eines Verbandsrates für den Zweckverband Tierkörperbeseitigung Gunzenhausen
20. Bestellung eines Verbandsrates und eines Stellvertreters für den Zweckverband Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (ZVVGN)
21. Bestellung eines Verbandsrates sowie eines Stellvertreters für den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg (ZVKVÜ)
22. Neubestellung des Verbandsrates sowie des Stellvertreters des Zweckverbandes SondermüllEntsorgung Mittelfranken (ZVSM)
23. Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der politischen Gremien in Schwabach – Übertragungsbeschluss des Stadtrates auf den Hauptausschuss