Öffentliche Sitzung des Stadtrats am Freitag, den 28. Juli 2023

Freitag, den 28. Juli 2023, im Markgrafensaal in der Ludwigstraße in Schwabach: 
Öffentliche Sitzung des Stadtrats 

Schwabach – Am Freitag, den 28. Juli 2023, findet im Markgrafensaal in der Ludwigstraße 16 in Schwabach, um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Stadtrats mit folgender Tagesordnung statt: 

1. Niederlegung des Stadtratsmandates durch Herrn Altbürgermeister Dr. Roland Oeser 

2. Wahl und Amtszeit des berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für Stadtplanung und Bauwesen 

3. Umbesetzung des Ausschusses für Umwelt und Mobilität 

4. Konzern Städtische Werke Schwabach, Jahresberichte 2022, Gesellschafterversammlung Städtische Werke Schwabach GmbH und Gesellschafterversammlung Stadtdienste Schwabach GmbH 

5. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feu-erwehr Schwabach und als Stadtbrandrat der Stadt Schwabach 

6. Bedarfsanerkennung für die neuen Kinderbetreuungsplätze
   Schaffung von neuen Kinderbetreuungsplätzen auf dem Zöllnertor-Areal, Projekt „Goldschlägerhof“ 

7. Anpassung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Schwabach (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung- KitaGS) 
   Erlass einer Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Schwabach (Kindertageseinrich-tungssatzung – KitaS) 

8. Antrag des Diakonischen Werkes des Evang-Luth Dekanatsbezirkes Schwabach e.V. auf Gewährung eines Personalkostenzuschusses für die Migrationsberatung (ehem. Asylsozialberatung) 

9. Jahresabschluss der Stadt Schwabach 2022 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht 

10. Eisentraut’sche Wohltätigkeitsstiftung; Jahresabschluss 2022 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht

11. Hospitalstiftung Schwabach; Jahresabschluss 2022 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht

12. Ludwig- und Theresien-Waisenhausstiftung; Jahresabschluss 2022 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht 

13. Bericht über den Haushaltsvollzug im 1. Halbjahr 2023 

14. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2023 

15. Schwabach 2031; Planung von Investitionen 

16. Bebauungsplan S-111-12, 1.Änderung „Am Dillinghof“ mit integriertem Grünordnungsplan im beschleu-nigten Verfahren zur Innenentwicklung – Satzungsbeschluss 

17. Abfallwirtschaft; Abfallbericht 2022

18. Abfallwirtschaft 
    1. Betriebsabrechnung 2022 und Vorkalkulation 2024 für den Betrieb des Entsorgungszentrums Schwabach (EZS) durch die Stadtdienste Schwabach GmbH;
    2. Investitionsplan EZS 2024; Kosten der Endoberflächenabdichtung Deponie 

19. Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2024; Verlagerung der Stelle „SB Kommunale Umweltfragen“ von Amt 51 in den Stab von R5