Öffentliche Sitzung des Stadtrats am Freitag, den 27. Januar 2023

Freitag, den 27. Januar 2023, im Markgrafensaal:
Öffentliche Sitzung des Stadtrats

Schwabach – Am Freitag, den 27. Januar 2023, findet im Markgrafensaal Schwabach, in der Ludwigstraße 16, um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Stadtrats mit foldender Tagesordnung statt: 

1. Umbesetzung der Stadtratsausschüsse und des Sportbeirates; Neuorganisation und Umbesetzungen bei den Pflegschaften 

2. Bestellung von Frau Sabine Reek-Petersen zur Gleichstellungsbeauftragten 

3. Neuerlass der Verordnung über Parkgebühren der Stadt Schwabach (Parkgebührenordnung – ParkGebO) 

4. Haus für Kinder Altstadt – Bedarfsanerkennung von Hortplätzen und Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel 

5. Jahresabschluss 2020 der Stadt, Entlastung und Ergebnisverwendung 

6. Eisentraut’sche Wohltätigkeitsstiftung: Jahresabschluss 2021 Entlastung und Ergebnisverwendung 

7. Hospitalstiftung: Jahresabschluss 2021 Entlastung und Ergebnisverwendung 

8. Ludwig- und Theresien-Waisenhausstiftung: Jahresabschluss 2021 Entlastung und Ergebnisverwendung 

9. KommunalBIT AöR, Vorlage des Wirtschaftsplanes 2023 

10. Umsatzsteuerbehandlung bei der KommunalBIT AöR nach „neuem Recht“ ab 01.01.2023; Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung