Öffentliche Sitzung des Stadtrats am Freitag, den 16. Dezember 2022

Freitag, den 16. Dezember 2022, im Markgrafensaal:
Öffentliche Sitzung des Stadtrats

Schwabach – Am Freitag, den 16. Dezember 2022, findet im Markgrafensaal Schwabach, in der Ludwigstraße 16, um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Stadtrats mit foldender Tagesordnung statt: 

1. Abänderung der Geschäftsordnung des Stadtrats: Videozuschaltung von Stadtratsmitgliedern 

2. 3. Satzung zur Änderung der Satzung für städtische Asylbewerberunterkünfte 

3. Schaffung einer zentralen Einrichtung für unbegleitete minderjährige Geflüchteten 

4. Neufassung der Taxitarifordnung der Stadt Schwabach 

5. Umsetzung Umsatzsteuer ab 2023 -Sachstandsbericht und Beschlüsse zu notwendigen Anpassungen 

6. Geh- und Radweg Dietersdorf – Wolkersdorf; Vorstellung Entwurfsplanung und Kostenrahmen 

7. Anschluss der Abwasserentsorgung der Gemeinde Rohr zur Ableitung des Abwassers aus den Ortsteilen Regelsbach, Leitelshof, Nemsdorf, Hengdorf, Im Föhrle und Göckenhof in die Schwabacher Kanalisation
   – Abschluss einer Zweckvereinbarung und eines Gestattungsvertrags mit der Gemeinde Rohr
   – Anpassung einer Zweckvereinbarung einschl. Verwaltungsvereinbarung mit der Stadt Nürnberg