Öffentliche Sitzung des Stadtrats am Freitag, den 29. Oktober 2021

Freitag, den 29. Oktober 2021, im Markgrafensaal:
Öffentliche Sitzung des Stadtrats

Schwabach – Am Freitag, den 29. Oktober 2021, findet im Markrafensaal Schwabach, in der Ludwigstraße 16, um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Stadtrats mit foldender Tagesordnung statt: 

1. Nicht öffentlich
2. Umwelt- und Naturschutzpreis 2021; Bekanntgabe der Preisträger
3. KommunalBIT AöR, Vorlage des Jahresabschlusses 2020
4. Beantragung des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024
5. Kommunale Abfallwirtschaft;
   1. Neukalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2022/2023
   2. Erlass der 8. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung
6. Kommunale Abfallwirtschaft; Abstimmungsvereinbarung mit den dualen Systemen zur künftigen Erfassung der Verpackungs-abfälle in Schwabach, insbesondere der Leichtverpackungen
7. Erweiterung Johannes-Helm-Schule mit 2-fach Turnhalle und Freianlagen; Entwurfsplanung
8. 6. Teiländerung des Flächennutzungsplans für die Bereiche der Änderung der Gemeindegebietsgrenze am Ortseingang Wolkersdorf und am Katzwanger Bahnhof – Einleitungsbeschluss
9. Bebauungsplan S-119-21 “ Wohnbebauung westlich der Wunneleite“ mit integriertem Grünordnungsplan im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB – Aufstellungsbeschluss
10. Bebauungsplan S-23-65 „Westlich der Albrecht-Dürer-Straße“, 4. Änderung Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes
11. Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche des Bundes: Umsetzung in der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS). Hier: befristete Stellenschaffungen und Stellenaufstockungen bei den Schwabacher Grund- und Mittelschulen
12. Verlängerung der Rahmenvereinbarung zur Haushaltskonsolidierung
13. Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2022; Stellenplanänderungen
14. Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2022; Genehmigung und Verlängerungen von überplanmäßigen Personaleinsätzen und kw-Stellen / Streichung kw-Vermerk für den Stellenplan 2022