Öffentliche Sitzung des Stadtrats am 30. Oktober 2020

Freitag, den 30. Oktober 2020 im Markgrafensaal:
Öffentliche Sitzung des Stadtrats

Schwabach – Am Freitag, den 30. Oktober 2020, findet im Markrafensaal Schwabach, in der Ludwigstraße 16, um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Stadtrats mit foldender Tagesordnung statt:

1. Qualifizierter Mietspiegel 2020 gem. §558d BGB

2. Ersatzneubau Hallenbad –Entscheidungen Vorentwurfsplanung LP 2

3. Abfallwirtschaft; Abfallbericht 2019

4. Antrag verschiedener Stadtratsfraktionen: Beitritt „Mayors for Peace“ („Bürgermeister für den Frieden“)

5. Antrag Stadtrat Jonas Wagner: 4,8 % Lohnerhöhung für die Beschäftigten im TVÖD – Klatschen reicht nicht

6. Neubestellung eines Aufsichtsrates der Städtische Werke Schwabach GmbH

7. Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2021; Stellenschaffungen

8. Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2021; Verlängerungen von überplanmäßigen Personaleinsätzen und kw-Stellen für den Stellenplan 2021

9. Widmung des Bürgerhaussaals zu einem weiteren Trausaal des Standesamts

10. Besetzung des Stiftungsrates der Dr. Theo-Ott-Stiftung

11. 2. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinigung und Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehwege bei Schnee oder Glatteis in der Stadt Schwabach

12. 4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

13. 2. Satzung zur Änderung der Satzung für städtische Asylbewerberunterkünfte

14. Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung für städtische Asylbewerberunterkünfte

15. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Schwabach

16. S-115-15 „Penzendorfer Straße/ Weißenburger Straße“ – Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

17. VEP-XI-19 „Wohn- und Geschäftsbebauung Zöllnertor“ – Einstellung des Bebauungsplanverfahrens